BTW-Präsident fordert Stärkung des Wachstumsmarkts Tourismuswirtschaft
Mit einem Appell an Politik und Branche dafür Sorge zu tragen, dass die Tourismuswirtschaft in Deutschland wichtiger Wirtschaftsfaktor und Wachstumsmarkt bleibt, hat der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft Dr. Michael Frenzel den 17. Tourismusgipfel in Berlin eröffnet.
Vor rund 500 Gästen im Hotel Adlon erklärte er mit Blick auf den in der vergangenen Woche vorgelegten Koalitionsvertrag, dass ein Gesamtresümee schwer falle: „Wie zu erwarten ist der Vertrag ein großer Kompromiss – im Wesentlichen gilt dies auch, wenn man einen übergreifenden Blick auf die tourismusrelevanten Themen wirft. Einiges geht in die richtige Richtung, manches ist nicht so schlimm wie befürchtet, vieles müssen wir allerdings mit einem deutlichen „Aber“ versehen und elementare Wettbewerbsverzerrungen wurden nicht abgebaut!“
Das Festhalten an der Luftverkehrsteuer, deren Abschaffung in allen Vorentwürfen des Koalitionsvertrags noch vorgesehen war, war aus Sicht des BTW besonders enttäuschend und mit Blick auf den ebenfalls im Vertrag enthaltenen Plan, die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrs zu erhalten auch äußerst widersprüchlich. Auch das Vorhaben, eine PKW-Maut für Ausländer einzuführen sieht der BTW kritisch. Frenzel: „Zwar wurde auf einen Schnellschuss verzichtet. Doch die Maut wird nicht nur zu einer gedämpften Nachfrage im Incoming-Tourismus führen, sondern auch deutsche Auslandsreisende belasten, da Nachbarstaaten wie die Niederlande nicht tatenlos zuschauen werden, wie ihre Bürger in Deutschland abkassiert werden.“
Die angekündigten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in Höhe von 5 Milliarden Euro sind aus Sicht der Tourismuswirtschaft ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn die Summe bereits für den Substanzerhalt nicht ausreichen dürfte. Erleichtert ist die Tourismuswirtschaft über den generellen Verzicht auf Steuererhöhungen und damit auch die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Hotellerie. In Sachen Mindestlohn gilt: Es stand zu erwarten, dass dieser der Preis für das Zustandekommen des Koalitonsvertrags werden würde. Zwar sind die enthaltenen Vorgaben nicht ganz so schlimm wie befürchtet. Auf einen Schnellschuss ab Anfang 2014 wurde verzichtet. Abweichungen durch Tarifverträge können bis maximal Ende 2016 fortgelten. Trotzdem gilt weiterhin, dass 8,50 Euro nicht flächendeckend erwirtschaftet werden können und unter anderem den Jobmotor Gastgewerbe zumindest in strukturschwachen Regionen ins Stottern bringen können.
Wirtschaftliche Entwicklung: Branche 2013 leicht im Plus
2013 verzeichnete die Branche bislang übergreifend ein leichtes Plus. In den ersten drei Quartalen nahm die Zahl der Übernachtungen in den Beherbergungsbetrieben gegenüber dem Vorjahreszeitraum um ein Prozent auf knapp 323 Millionen zu. Während die Übernachtungen inländischer Gäste stagnierten, gab es bei den Gästen aus dem Ausland erneut ein erfreuliches Übernachtungsplus von vier Prozent zu verzeichnen. Die Unternehmen des Gastgewerbes setzten im selben Zeitraum ein Prozent mehr um als im Jahr zuvor. Die Reiseveranstalter kamen im touristischen Geschäftsjahr bis Ende Oktober auf ein Umsatzplus von rund drei Prozent. Die deutschen Flughäfen zählten bis Ende September 0,4 Prozent mehr Passagiere als in den ersten neun Monaten 2012.
Frenzel: „Klar ist aber auch, dass die Tourismuswirtschaft noch stärker wachsen kann, wenn auf immer neue Belastungen verzichtet wird und stattdessen bestehende Wettbewerbsverzerrungen endlich abgebaut werden. Das gilt nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf kommunaler und auf europäischer Ebene: Ein klares Nein zur Bettensteuer, eine Aussetzung des Emissionshandels auch für die europäischen Airlines bis zur avisierten globalen Lösung 2020 wie auch eine durchdachte und für alle Seiten tragbare Ausgestaltung der Pauschalreiserichtlinie, die derzeit in Brüssel überarbeitet wird, sind für unsere Branche elementar. Auch Erleichterungen bei der Visavergabe – von denen zahlreiche ohne grundlegende Sicherheitseinbußen umgesetzt werden können – sind dringend angesagt. In Deutschland muss es zudem darum gehen, eine sinnvolle und realitätsnahe Lösung bei der gewerbesteuerlichen Einbeziehung von Hotelzimmerbuchungen durch Reiseveranstalter zu finden. Die derzeitige Auslegung der gewerbesteuerlichen Regeln durch die Finanzämter gefährdet Existenzen. In Sachen Verbraucherschutz brauchen wir Vorgaben mit Augenmaß. Eine Vollkaskoversicherung der Bürger einseitig zu Lasten der Unternehmen lehnt der BTW ab.“
Auch an die Branche selbst appellierte Frenzel: Die Unternehmen müssten unter anderem durch gute Produkte, Service und Gastfreundschaft ihren Beitrag dazu leisten, dass die Tourismuswirtschaft zukunftsfähig und wirtschaftlich stark bleibt. Hinsichtlich gesellschaftlicher Veränderungen, wie fortschreitender Digitalisierung oder dem rasanten Wachstum neuer Märkte, müssten passende Antworten und strategische Anpassungen erarbeitet werden.
Mit einer ganzen Reihe der genannten Themen werden sich im Laufe des Tages auch die weiteren Redner und Podiumsdiskutanten des 17. Tourismusgipfels beschäftigen.
Mehr Informationen zum 17. Tourismusgipfel finden sie unter www.btw.de.
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Nicole von Stockert
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